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By Maria-Luise Schneider

Die Sympathie für direktdemokratische Verfahren ist in der deutschen Bevölkerung groß, in Politik und Politikwissenschaft gibt es hingegen auch viele kritische Stimmen. Neben Fragen der Vereinbarkeit solcher Verfahren mit der bestehenden Institutionenordnung wird immer wieder das erreichbare Rationalitätsniveau von Abstimmungskampagnen in Zweifel gezogen. Im Hintergrund steht die Angst vor demagogisch oder manipulativ erzeugten Ergebnissen. Können die Medien die Bürger in einer Abstimmungskampagne mit einer Informationsgrundlage versorgen, die gemessen an deliberativen criteria zumindest nicht schlechter, vielleicht sogar besser ist als die politische details, die sie sonst "vorgesetzt" bekommen? Zu diesen "indirekten" Verfahrenswirkungen gibt es bisher keine systematischen Erkenntnisse. Eine explorative Fallstudie gibt erste Hinweise darauf, dass direktdemokratische Verfahren die politische Kommunikation positiv beeinflussen können. Die foundation der Untersuchung bildet die vergleichende examine eines "imperfekten" und eines "perfekten" direktdemokratischen Verfahrens: eine Volksabstimmung in der Schweiz sowie ein Volksbegehren in Österreich über Verbote der "grünen" Gentechnik. was once geschieht, wenn diese umstrittene Technologie in ein direktdemokratisches Verfahren hineingezogen wird? Wie können sich die Akteure aus dem Spektrum der neuen sozialen Bewegungen in der Öffentlichkeit gegen die Vertreter etablierter Interessen in Wissenschaft, Politik und Wirtschaft behaupten, und welche Argumentationsdynamik entfaltet sich? Mittels Experteninterviews und einer detaillierten Inhaltsanalyse wird untersucht, wie die Akteure die öffentliche enviornment für die Durchsetzung ihrer place zu nutzen versuchen und welcher Argumentationsraum sich unter den unterschiedlichen Verfahrensbedingungen bildet. Es zeigt sich zweierlei: Die direkte Demokratie erweist sich als fähig, auch außerordentlich komplexe Themen so zu verarbeiten, dass die Bürger sich orientieren können. Es zeigt sic

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Pneumatisches Verfahren zur Messung hoher und zeitlich schnell veränderlicher Gastemperaturen

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Zur Rationalität von Volksabstimmungen: Der Gentechnikkonflikt im direktdemokratischen Verfahren

Die Sympathie für direktdemokratische Verfahren ist in der deutschen Bevölkerung groß, in Politik und Politikwissenschaft gibt es hingegen auch viele kritische Stimmen. Neben Fragen der Vereinbarkeit solcher Verfahren mit der bestehenden Institutionenordnung wird immer wieder das erreichbare Rationalitätsniveau von Abstimmungskampagnen in Zweifel gezogen.

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Ftir Problemdefinitionen sei am ehesten mit Konsenschancen zu rechnen, da die Ablehnung eines suboptimalen Zustandes auf weit weniger Widerspruch stoBe als die Akzeptanz einer ProblemlOsung ("Generalisierungsleistung von Negationen", vgl. Hug 1996: 323). Journalisten thematisierten bevorzugt Konflikte, da sie regelmaBig breite Aufmerksamkeit bei verschiedensten betroffenen Gruppen erzeugten. In "publizistischen Konflikten" (vgl. Kepplinger 1994) tibernehme die Offentlichkeit eine Interventionsrolle, indem sie Teil einer Konflikt-Triade werde.

Christoph Lumer (1993: 150 halt gar die diskursethischen Grundsatze der Offenheit und Reziprozimt fiir behindemd bei der Entfaltung der Leistungspotenziale eines Diskurses. Die Kommunikationsregeln und Beteiligungsrechte sind fUr ihn dem Ziel der inhaltlichen Optimierung dieses Vergewisserungsprozesses untergeordnet. Ob die Zulassung von Expertenwissen allerdings notwendig dazu fUhrt, dass Experten ihre Auffassungen auch besser durchsetzen konnen als weniger eloquente Redner, wie Dobert (1992: 290) annimmt, hangt von weiteren Faktoren ab, denn Eloquenz und Expertise sind schlieBlich zweierlei.

Diese bilde sich, indem Konfliktbeteiligte unterste11en, dass ihre Konfliktkommunikation von einem Publikum beobachtet wird (vgl. Hug 1996: 122): Die bffentlichkeit als ,,DriUe im Konflikt" erzeuge eine besondere Form der kommunikativen Orientierung und sei nicht darauf angelegt, Konflikte systematisch zu strukturieren, zu moderieren oder gar durch eine Entscheidung fUr die ein oder andere Seite beizulegen. : 355). Angesichts der Diagnose, dass die moderne Gese11schaft von systernisch differenzierten Beobachtungsperspektiven gepragt sei, erscheine der Konsens, der sich ohnehin nicht als Telos jeder kommunikativen Handlung unterste11en lasse, als hochst unwahrscheinlich.

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