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HM. vom 21. XII. 1905 (HM. 1906 S. 4). , die Wahlen vorzunehmen, nicht mittels Beschwerde anfechten. Nach KVG. § 45 Abs. fte der Kasse auch iibemehmen, wenn Wahlen nicht zustande kamen. Diese Befugnis ist in der RVO. nicht vorgesehen. Fehlt es also an wihlbaren Personen, z. B. ftigt sind, BO liegt eine Weigerung, die Wahl vorzunehmen, nicht VOl; der § 379 AbB. 1 kann also keine Anwendung finden und eine Emennung von Mitgliedem der Organe nicht vorgenommen werden. Die Monatsschrift fur Arbeiter- und Angestellten -Versicherung enthiilt regelmiiBig folgende Abteilungen: I.

Unterbunden werden, als die Weigerung dauert. Die einfache Erklarung des Organs oder des Vorsitzenden des Vorstandes, da13 die Erfiillung der Pflichten nicht mehr verweigert werde, reicht naturgemaB nicht aus, urn die Aufhebung der Anordnung verlangen zu k6nnen. Es mu13 auch aus den Umstanden flir die Aufsichtsbeh6rde die Dberzeugung gewonnen werden, daB die Erklarung emsthaft gemeint und eine Anderung im Verhalten des Organs oder seines Vorsitzenden zu erwarten ist. Auch kann die Verwaltung den Organen oder seinen Vorsitzenden erst wieder gegeben werden, wenn die von der Aufsichtsbeh6rde iibernommene Erledigung eines bestimmten Geschafts zu Ende gefiihrt oder die Fiihrung der ganzen Verwaltung dies nach verniinitigem Ermessen gestattet.

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